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Inhaltliche Verantwortung:
PUUL GmbH
Kohlgartenstr. 13
04315 Leipzig

Geschäftsführer:
Torsten Oertel
Dr. Michael Schimansky

Registergericht:
Amtsgericht Leipzig
Registernummer: HRB 13640
SteuerNr.: 232/124/01048

Netz- und Serverbetrieb:
LEITS GbR
Magazingasse 4
04109 Leipzig

Telefon: 49 0341 21 54 285
Fax: 49 0341 21 54 283
E-Mail: hostmaster@leits.com
Internet: http://www.leits.com

Technische Konzeption & Realisierung:
LEITS GbR
Magazingasse 4
04109 Leipzig

Telefon: 49 0341 21 54 285
Fax: 49 0341 21 54 283
E-Mail: hostmaster@leits.com
Internet: http://www.leits.com

Nutzungsrechte
Datenschutz
Nutzungsbedingungen


Nutzungsrechte

Das Urheberrecht und die Nutzungsrechte(Copyright) zum Schutze geistigen Eigentums liegen bei der PUUL GmbH. Unberechtigte Vervielfältigung, Nutzung, Speicherung, Wiedergabe, Verwendung und/oder Modifizierung ist ausdrücklich untersagt und wird in jedem Fall straf-und/oder zivilrechtlich verfolgt.
Ausnahmen von dieser Grundregel sind ausdrücklich und schriftlich zu vereinbaren.


Datenschutz

Für die PUUL GmbH ist der Schutz Ihrer Privatsphäre von höchster Bedeutung. Deshalb ist es für uns selbstverständlich, dass Ihre personenbezogenen Daten bei einem Besuch unserer Webseite in Übereinstimmung mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet, gespeichert und genutzt werden.

Bei Gestaltung und Betrieb unserer Webseite wirken in unserem Auftrag externe Dienstleister mit. Nur im Rahmen dieser Tätigkeiten haben diese Dienstleister Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten. Eine Verwendung Ihrer Daten durch die Dienstleister für andere Zwecke ist ausgeschlossen. Die von uns beauftragten Dienstleister verpflichten sich, Ihre persönlichen Daten vertraulich zu behandeln und die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Unsere Webseite kann Links zu Webseiten von Drittanbietern enthalten, auf die diese Datenschutzerklärung nicht zutrifft.
Die PUUL GmbH ist für den Inhalt einer Webseite, die mit einem solchen Link erreicht wird, sowie für deren Datenschutzvorkehrungen nicht verantwortlich.


Nutzungsbedingungen

§ 1 Allgemeines
Die PUUL GmbH (PUUL) räumt Ihnen (Nutzer) das Recht zur Nutzung der auf dieser Website angebotenen Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ein, die Vertragsbestandteil sind.
Der Nutzer bestätigt, dass er diese Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen hat und ihrer Geltung in vollem Umfang zustimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Eine vertragliche Beziehung zwischen PUUL und dem Nutzer kommt durch Übermittlung der personenbezogenen Daten des Nutzers unter Verwendung von PUUL bereitgestellter Formulare zur Dateneingabe und durch Bestätigung der Entgegennahme und Weiterleitung der personenbezogenen Daten seitens PUUL zustande. Die Bestätigung durch PUUL kann schriftlich, per Telefax oder in Form einer e-Mail erteilt werden.
Ein Vertrag kommt auch zustande, wenn PUUL ohne Erteilung einer Bestätigung in der vorbezeichneten Form die personenbezogenen Daten des Nutzers entgegennimmt, diese an den Kunden weiterleitet und für den Nutzer ein virtuelles Postfach auf der Website einrichtet.

(2) Erfolgt die Übermittlung der Bewerbung mit Hilfe einer unbefugten Manipulation der Website, insbesondere ohne Anerkenntnis dieser Nutzungsbedingungen, entsteht unter keinen Umständen eine vertragliche Beziehung.

§ 3 Leistungen und Vertragspflichten von PUUL
(1) Die Leistungen von PUUL bestehen in der Entgegennahme von personenbezogenen Daten des Nutzers für den Kunden in der von PUUL hierfür bereit gestellten Form.
PUUL leitet diese Daten entweder über das Internet in verschlüsselter Form oder schriftlich an den Kunden weiter und richtet für den Nutzer ein persönliches virtuelles Postfach ein, unter dem mit Hilfe eines Passwortes erfolgende Rückmeldungen sowohl von PUUL als auch des Kunden abgerufen werden können. Sämtliche Leistungen werden dem Nutzer durch PUUL unentgeltlich zur Verfügung gestellt.

(2) PUUL führt im Auftrag des Kunden eine Vorauswahl der eingegangenen Bewerbungen nach dem jeweiligen, vom Kunden gestellten Anforderungsprofil und unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben, insb. von § 611 a BGB und § 611 b BGB durch. Der Nutzer erklärt ausdrücklich sein Einverständnis, dass PUUL seine Daten vollinhaltlich zur Kenntnis nimmt und unter Berücksichtigung des durch den Kunden gestellten Anforderungsprofils einer Überprüfung auf Eignung unterzieht. Der Nutzer erklärt schon jetzt sein Einverständnis, dass PUUL nur diejenigen Daten an den Kunden weiterleiten wird, die nach Einschätzung von PUUL geeignet sein könnten, zum Abschluss eines Vertrages zwischen Nutzer und Kunden zu führen. PUUL hat das Recht von einer Weiterleitung der Daten an den Kunden, nach billigem Ermessen abzusehen, insb. wenn PUUL die Daten für ungeeignet oder nicht erfolgversprechend ansieht. Ein Anspruch des Nutzers gegen PUUL auf Weiterleitung der Daten an den Kunden besteht nicht.

(3) Nicht Gegenstand der Leistungen von PUUL sind:
- der Erfolg der durch den Nutzer übermittelten Daten,
- die Beantwortung der Anfrage durch den Kunden gegenüber dem Nutzer.

(4) PUUL steht nicht ein für:
- den rechtmäßigen Umgang mit personenbezogenen Daten des Nutzers sowie deren Geheimhaltung durch den Kunden,
- die Freiheit der auf dieser Website eingestellten Informationen von Rechten Dritter,
- Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der Website veröffentlichten Inhalte,
- die Richtigkeit, Vollständigkeit, rechtliche Zulässigkeit und Freiheit von Rechten Dritter in Bezug auf die Inhalte von Websites, auf die mittels Links verwiesen wird,
- die Störungsfreiheit von Websites, auf die mittels Links verwiesen wird, insbesondere deren Verfügbarkeit und Freiheit von fehlerhaften Informationen wie Computerviren, Würmern oder trojanischen Pferden,
- den rechtmäßigen Umgang des Betreibers der verlinkten Seite mit personenbezogenen Daten, die der Nutzer ggf. auf der verlinkten Seite hinterlässt.

(5) PUUL steht ferner nicht ein
- für die jederzeitige Verfügbarkeit ihrer Leistungen und das fehlerfreie Funktionieren der Website,
- für die Freiheit der Website und des Servers von Computerviren, Würmern, trojanischen Pferden oder sonstigen fehlerhaften Informationen,
- dafür, dass im Falle einer unbefugten Manipulation der Website oder der Übertragungswege personenbezogene Daten des Nutzers nicht an unbefugte Dritte weitergegeben werden.
PUUL wird im Rahmen des Zumutbaren, technisch Möglichen sowie rechtlich Zulässigen alle Maßnahmen ergreifen, um Störungen im vorbezeichneten Sinne (Abs. 3) zu unterbinden. PUUL ist dabei berechtigt, Arbeiten an der Website durchzuführen, die zur Datenspeicherung, Wartung, Beseitigung von Fehlern oder in sonstiger Weise zur Leistungserbringung erforderlich sind und eine vorübergehende Unterbrechung des Betriebes erfordern.

§ 4 Pflichten des Nutzers
(1) Die Angaben des Nutzers in der Bewerbung dürfen ausschließlich im eigenen Namen erfolgen. Sie müssen vollständig sowie sachlich zutreffend sein und dürfen nicht gegen geltendes Recht, insbesondere nicht gegen Vorschriften des Strafrechts, des Urheberrechts, gegen gewerbliche Schutzrechte, Persönlichkeitsrechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Verstößt der Nutzer gegen diese Verpflichtungen, so hat PUUL das Recht, die Bewerbung des Nutzers zurückzuweisen bzw. von einer Weiterleitung abzusehen oder - falls eine Weiterleitung bereits erfolgt ist - den Kunden über den Verstoß in Kenntnis zu setzen.

(2) Der Nutzer ist ferner verpflichtet,
- im Falle der Änderung von Tatsachen, die Inhalt seiner Daten oder für diese von Bedeutung sind, unverzüglich eine Aktualisierung zu veranlassen,
- die Website ausschließlich für den von PUUL vorgegebenen Zweck im Rahmen der vertraglichen Beziehungen zu nutzen,
- den Erfordernissen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passwörter geheim zu halten bzw. unverzüglich ändern zu lassen, sobald die Vermutung besteht, dass nichtberechtigten Dritten das Passwort bekannt geworden ist,
- PUUL unverzüglich nach Kenntniserlangung über eine unbefugte Verwendung des Passwortes durch Dritte zu unterrichten,
- PUUL erkennbare Mängel oder Schäden bzw. Störungen an der Website unverzüglich mitzuteilen und alle zumutbaren Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern oder beschleunigen.

(3) Dem Nutzer ist es strengstens untersagt,
- die der Website zugrunde liegende Systemsoftware herunterzuladen, zu kopieren, an Dritte weiterzugeben, zu ändern, öffentlich zu präsentieren oder in sonstiger Weise zu anderen Zwecken als vertraglich vorgesehen zu verwenden,
- unbefugt auf die Systemsoftware zuzugreifen, insbesondere Informationen, welche Viren, Würmer, trojanische Pferde oder sonstige fehlerhafte bzw. schädigende Daten beinhalten, auf der Website zu platzieren,
- sich unautorisiert Informationen über das System zu verschaffen,
- den Versuch zu unternehmen, die Passwörter anderer Nutzer zu ermitteln,
- in jeder sonstigen Weise schädigend auf das System einzuwirken,
- Dritten die in diesem Absatz beschriebenen Handlungen zu ermöglichen.

(4) Im Falle eines schuldhaften Verstoßes gegen die Regelungen der Absätze (1) bis (3) ist der Nutzer verpflichtet, PUUL sämtliche hieraus entstandenen Schäden unverzüglich zu ersetzen und PUUL von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aus dem Verstoß resultieren, unverzüglich freizustellen.
Diese Ansprüche bleiben im Falle einer Beendigung des Vertrages unberührt.

§ 5 Datenschutz/Geheimhaltung
(1) Beide Vertragsparteien sind verpflichtet, persönliche Daten, die ihnen im Rahmen dieses Vertrages bekannt werden, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen, soweit dies für die Erfüllung des Vertrages nicht erforderlich ist.
Diese Verpflichtung gilt über die Beendigung des Vertrages hinaus.

(2) Der Nutzer wird hiermit gem. § 33 Abs. 1 BDSG darüber unterrichtet, dass PUUL die ihr im Rahmen der Bewerbung übermittelten personenbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet.
Die Speicherung erfolgt nur so lange, wie dies für den Bewerbungsprozess sowie für die Abrechnung gegenüber dem Kunden erforderlich ist. Der Nutzer ist berechtigt, Auskunft über seine Daten sowie deren Löschung zu verlangen.

(3) PUUL ist berechtigt, die ihr im Rahmen der Bewerbung übermittelten persönlichen Daten des Nutzers an den Kunden weiterzugeben. Bedient sich PUUL Dritter zur Vertragserfüllung, dürfen personenbezogene Daten des Nutzers auch an diese weitergegeben werden. Der Nutzer stimmt insoweit einer Weitergabe, die für die Erreichung des Vertragszwecks unabdingbare Voraussetzung ist, ausdrücklich zu.
Eine Weitergabe personenbezogener Daten des Nutzers an Dritte für andere Zwecke als die vertraglich vorgesehenen erfolgt durch PUUL nicht.

(4) Der Nutzer ist damit einverstanden, dass PUUL Nutzungsdaten, wie z. B. die Nutzungshäufigkeit bzw. die Anzahl der Zugriffe, in anonymisierter Form für die Kontrolle und Verbesserung des Systems verwendet.

§ 6 Haftung
(1) Eine Haftung von PUUL - gleich aus welchem Rechtsgrund - tritt nur ein, wenn der Schaden
a) durch schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht durch PUUL bzw. einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von PUUL in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht worden ist oder
b) auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von PUUL bzw. eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von PUUL zurückzuführen ist.
Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Nutzers.

(2) Haftet PUUL gem. Abs. 1 a), ohne dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen, so
- ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dem PUUL bei Vertragsschluss aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen konnte,
- erstreckt sich die Haftung gleichwohl nicht auf mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn des Nutzers.

(3) Eine Umkehr oder Veränderung der Beweislast zuungunsten des Nutzers ist mit den Regelungen der Absätze (1) und (2) nicht verbunden.

§ 7 Schlussbestimmungen
(1) Sollte eine dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bedingung durch eine wirksame ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bedingung möglichst nahe kommt.

(2) Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dasselbe gilt für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

(3) Auf den Vertrag zwischen dem Nutzer und PUUL findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

(4) Erfüllungsort ist Leipzig.


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Revision: 12/10/2009 - 19:28

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